Corona und Familie

Liebe (werdende) Eltern, liebe pflegende Angehörige,
die aktuelle Situation um das Coronavirus COVID-19 stellt uns alle vor die Herausforderung, unseren Alltag gänzlich umzustrukturieren. Zwischen Homeoffice und Homeschooling, Kinderbetreuung und/oder Angehörigenpflege zu jonglieren bringt viele an ihre Grenzen. Um Sie in dieser schwierigen Zeit bestmöglich zu unterstützen, versuchen wir auf dieser Seite nicht nur alle familienrelevanten rechtlichen Anpassungen zu sammeln, sondern Ihnen auch Angebote und Inspirationen zur Verfügung zu stellen, wie Sie in dieser Zeit den Anforderungen Ihrer Arbeit bzw. Ihres Studiums und Ihren familiären Aufgaben gleichermaßen gerecht werden können.
Wir versuchen unsere Informationen stets zeitnah zu veröffentlichen und freuen uns auch über Ihre Hinweise und Ergänzungen.
Unser reguläres Beratungsangebot steht Ihnen natürlich weiterhin per Mail oder telefonisch/per Videokonferenz zur Verfügung.
Bleiben Sie alle gesund!
Ihr Familien-Servicebüro der JGU

Neuauflage des Rundschreibens "Corona-Virus" des Ministeriums des Innern und für Sport RLP

Am 23. November 2020 hat das Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz eine Neuauflage des Rundschreibens zur aktuellen Corona-Pandemie veröffentlicht. Das Schreiben "Corona Virus (dienst- und arbeitsrechtliche Regelungen und Hinweise) - Neuauflage" finden Sie hier.

Lotse für Corona-Hilfen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS)

Das BMAS stellt eine schematische Übersicht zur Verfügung, die eine Orientierung über Hilfen gibt, die während der Corona-Krise bei Bedarf in Anspruch genommen werden können. Ebenso wird in dem Lotsen auf die Institutionen verlinkt, bei denen diese Leistungen zu beantragen sind.

Informationen für Eltern

Aktuelles

Vereinfachter Zugang zur Grundsicherung (SGB II und SGB XII), Mittagessen-Sonderregelung & Einmalzahlung der Grundsicherungssysteme

Der vereinfachte Zugang zu den Grundsicherungssystemen wurde über das Gesetz zum Sozialschutz-Paket III bis zum 31. Dezember 2021 verlängert.
Auch wird die Sonderregelung zur Mittagsverpflegung von Schüler*innen und Kita-Kindern mit Anspruch auf Leistungen aus dem Bildungspaket während der COVID-19-Pandemie (längstens bis 31. Dezember 2021) verlängert. Wenn das Mittagessen lediglich zur Abholung oder Lieferung bereitgestellt wird, und es wegen der Corona-Pandemie und möglichen Schließungen nicht gemeinschaftlich eingenommen werden kann, werden die Kosten hierfür weiterhin übernommen.
Auch erhalten Erwachsene, die im Mai 2021 einen Anspruch auf Leistungen der sozialen Mindestsicherungssysteme haben, einmalig eine finanzielle Unterstützung von 150 Euro für das erste Halbjahr 2021. Zusätzliche Informationen finden Sie hier.

Änderungen gemäß des zweiten Familienentlastungsgesetzes (2. FamEntlastG)

Neben der Erhöhung des Kindergeldes regelt das Gesetz, dass die steuerlichen Kinderfreibeträge ab 2021 von 7.812 auf 8.388 Euro erhöht werden. Außerdem wurde der steuerliche Grundfreibetrag von 9.408 auf 9.744 Euro im Jahr 2021 und 9.984 Euro im Jahr 2022 erhöht. Auch wurde eine Anhebung des Höchstbetrages für den Abzug von Unterhaltsleistungen an gesetzlich unterhaltsberechtigte Personen von 9.408 auf 9.744 Euro ab 01. Januar 2021 und auf 9.984 Euro ab 01. Januar 2022 beschlossen. Das zweite Familienentlastungsgesetz finden Sie hier.

Änderungen des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes

Das Zweite Gesetz zur Änderung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes wurde am 18.02.2021 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und soll größtenteils zum 01.09.2021 in Kraft treten. Eine wichtige Änderung betrifft beispielsweise den Anspruch auf Teilzeittätigkeit, der während des Elterngeldbezuges auf maximal 32 statt 30 Stunden steigt. Auch kann der Partnerschaftsbonus in Zukunft mit 24-32 Wochenstunden bezogen werden. Eine weitere Regelung betrifft Eltern von Kindern, die zu früh geboren werden: diese bekommen nun jeweils einen weiteren Monat Elterngeld, wenn die Kinder mindestens sechs, acht, zwölf oder 16 Wochen zu früh zur Welt kommen. Außerdem wird die Corona-Sonderregelung hinsichtlich des Partnerschaftsbonus bis zum 31.12.2021 verlängert: Eltern, die diesen beziehen und wegen der Corona-Pandemie nicht wie geplant parallel in Teilzeit arbeiten konnten, müssen den Partnerschaftsbonus nicht zurückzahlen. Weitere Informationen finden Sie hier auf der Seite des BMFSFJ.

Kinderbonus 2021

Auch 2021 soll ein einmaliger Kinderbonus von 150 Euro gezahlt werden. Dies betrifft alle Kinder, für die im Jahr 2021 mindestens einen Monat Anspruch auf Kindergeld besteht. Für Kinder, für die Kindergeldanspruch im Mai 2021 besteht, soll der Bonus im Mai ausgezahlt werden, für alle anderen Kinder mit mindestens einem Monat Kindergeldanspruch gegebenenfalls zu einem späteren Zeitpunkt. Der Bonus wird in der Regel automatisch von der zuständigen Familienkasse ausgezahlt und nicht auf Sozialleistungen angerechnet. Weitere Informationen finden Sie hier.

Anpassungen beim Elterngeld bis zum 31.12.2021 verlängert

Während des Bezugs von Elterngeld reduzieren Einkommensersatzleistungen wie Kurzarbeitergeld oder Arbeitslosengeld I, die Eltern aufgrund der Corona-Pandemie erhalten, nicht die Höhe des Elterngeldes. Um Nachteile bei der späteren Elterngeldberechnung auszugleichen, können werdende Eltern die Ersatzleistungsbezugsmonate im Bemessungszeitraum ausnehmen.

Kinderzuschlag

Um die Beantragung des Kinderzuschlags zu erleichtern, müssen Eltern bis zum 31.12.2021 keine Angaben zu ihrem Vermögen mehr machen, wenn sie kein erhebliches Vermögen haben. Dies ist im Gesetz zum Sozialschutz-Paket III geregelt.

Digitale Beantragung von Familienleistungen

Das Gesetz zur Digitalisierung von Verwaltungsverfahren bei der Gewährung von Familienleistungen schafft Rahmenbedingungen, um den Zugang zu den wichtigsten Familienleistungen zu erleichtern. Das Vorhaben wird 2021 erprobt und ab 2022 sollen alle Eltern von den neuen Regelungen profitieren und alle Familienleistungen digital beantragen können.

Homeschooling

Kosten für digitale Endgeräte

Bei Bedarf können Kosten für digitale Endgeräte von den Jobcentern übernommen werden. Die Bundesagentur für Arbeit hat festgestellt, dass rückwirkend ab Januar 2021 ein Anspruch auf Kostenübernahme für zum Homeschooling benötigte digitale Endgeräte von bis zu 350 Euro je Kind im SGB II besteht, wenn diese nicht von den Schulen bereitgestellt werden (§ 21 Abs 6 SGB II). Weitere Informationen erhalten Sie beispielsweise hier auf der Website des Bundesministeriums für Familien, Senioren, Frauen und Jugend.

Handreichung des pädagogischen Landesinstituts

Um Eltern dabei zu unterstützen, Beruf, Haushalt und heimischen Unterricht zu meistern, hat das pädagogische Landesinstitut eine Handreichung zum onlinegestützten Unterricht mit vielen praktischen Tipps und Hilfestellungen erstellt. Diese Handreichung ist eine Online-Version und wird fortlaufend aktualisiert.

Ergänzend hat das pädagogische Landesinstitut Hinweise zum häuslichen Lernen, Zusammenleben in Zeiten sozialer Distanzierung und Umgang mit Stress und herausfordernden Situationen in Familien erstellt. Dieses Angebot wird abgerundet mit Adressen und Links zu Anlaufstellen bei Sorgen und Problemen, sowie Tipps und Anregungen zur Alltagsgestaltung in Zeiten sozialer Distanzierung. Auch diese Hinweise werden fortlaufend ergänzt.

Informationen für pflegende Angehörige

Informationen rund um die Corona-Impfung in Mainz

Gesammelte Informationen rund um die Corona-Impfung in Mainz, zum Beispiel zum Shuttle-Service, finden Sie in dieser hilfreichen Zusammenstellung.

Aktivierungstaschen für Demenzkranke der Bücherei Anna Seghers

Die öffentliche Bücherei Anna Seghers bietet Aktivierungstaschen mit einer speziell für Demenzkranke zusammengestellten Auswahl an Vorlesebüchern, Gedichten sowie Geschichten und Liederheften an. Die Büchertaschen können sowohl von Einzelpersonen als auch Institutionen ausgeliehen werden. Die Aktivierungstaschen dienen so der Unterstützung von Förderung und Beschäftigung Demenzkranker. Weitere Informationen erhalten Sie hier auf der Website des Netzwerk Demenz Mainz.

Verlängerung der Akuthilfen für pflegende Angehörige bis zum 31.03.2021

Der Deutsche Bundestag hat mit dem Gesetz zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege eine erneute Verlängerung der Akuthilfen für pflegende Angehörige bis zum 31.03.20201 beschlossen. Die Regelungen sind:

Pflegeuntersütztungsgeld: Beschäftigte erhalten bis zu 20 Arbeitstage lang Pflegeunterstützungsgeld als Lohnersatzleistung. Dieses wird auch gewährt, wenn durch die Pandemie bedingte Engpässe bei der pflegerischen Versorgung entstehen, die nur durch die Angehörigen aufgefangen werden kann.

Kurzzeitige Arbeitsverhinderung: In einer akut auftretenden Pflegesituation können Beschäftigte bis zu 20 Tage der Arbeit fernbleiben.

(Familien-)Pflegezeit: Wenn der/die Arbeitgeber:in zustimmt, kann die (Familien-)Pflegezeit weiterhin flexibler genutzt werden. Während der Pandemie ist eine mehrfache Inanspruchnahme einer Auszeit für pflegende Angehörige möglich. Die Freistellungen müssen nicht unmittelbar hintereinander in Anspruch genommen werden. Die Mindestarbeitszeit von 15 Wochenstunden während einer Familienpflegezeit kann bis zu einem Monat lang unterschritten werden. Die Familienpflegezeit muss dem/der Arbeitgeber:in mindestens 10 Tage vor Beginn schriftlich mitgeteilt werden, eine Ankündigung per E-Mail ist auch möglich.

FAQ des BMFSFJ zu Freistellungsmöglichkeiten für pflegende Angehörige

Der Pflegedienst kommt nicht mehr, Sie möchten Ihre pflegebedürftigen Angehörigen aus dem Heim nach Hause holen, Sie kümmern sich um pflegebedürftige Angehörige, arbeiten aber in einem Beruf mit viel Menschenkontakt - welche rechtlichen Ansprüche auf Freistellung und/oder Arbeitsverhinderung in welchen Fällen bestehen, finden Sie auf der Seite des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

Tipps der Alzheimer Forschung zur Unterstützung älterer Angehöriger

Die Alzheimer Forschung hat Tipps und Ideen zusammengestellt, wie Sie trotz sozialer Distanzierung mit Ihren Angehörigen in Kontakt bleiben können, um der Vereinsamung gerade älterer Menschen vorzubeugen. Wie wäre es, wenn Sie gemeinsam am Telefon singen? Oder mal wieder einen Brief schreiben? Alle hilfreiche Ideen finden Sie hier.

Ältere Menschen und gefährdete Gruppen schützen

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend stellt wichtige Verhaltensregeln für ältere Menschen und andere gefährdete Gruppen (z. B. Menschen mit Vorerkrankung(en)) bereit, wie man sich im Alltag am besten verhält, um das Risiko einer Ansteckung mit dem Coronavirus zu vermindern, z. B. indem man den Besuch von Arztpraxen und Apotheken meidet oder regelmäßig spazieren geht, um die Abwehrkräfte zu stärken.

Informationen für Studierende und Beschäftigte

Studium

Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAFöG)

Über die bereits im Zuge des Krankenhausentlastungsgesetzes vom 27. März 2020 erfolgte Freistellung von zusätzlichem Einkommen, das BAföG-Geförderte während der Corona-Pandemie im Gesundheitswesen, in sozialen Einrichtungen oder in der Landwirtschaft erzielen, hinaus, wird nun derartiges zusätzliches Einkommen auch in anderen systemrelevanten Bereichen von der BAföG-Anrechnung freigestellt.

Außerdem wird – abweichend von der bisherigen Regelung – das zusätzlich erzielte Einkommen auch während der Monate, in denen es tatsächlich zufließt, komplett von der Anrechnung freigestellt. Das heißt: BAföG-Leistungen werden auch während dieser Zeit ungekürzt weiter ausgezahlt.

Beruf

Anhebung des steuerlichen Entlastungsbetrags für Alleinerziehende

Um der besonderen Belastung Alleinerziehender während der Corona-Pandemie entgegenzukommen, wird für die Jahre 2020 und 2021 der Entlastungsbetrag von 1908 Euro auf 4008 Euro jährlich erhöht. Ab dem zweiten Kind erhöht sich der Entlastungsbeitrag um 240 Euro jährlich pro Kind. Der Entlastungsbetrag wird ab 2022 dauerhaft angehoben.

Anspruch auf Entgeltfortzahlung nach dem Infektionsschutzgesetz bis 31.03.2021

Seit dem 30.03.2020 haben erwerbstätige Sorgeberechtigte von Kindern bis zum 12. Lebensjahr oder behinderten Kindern nach § 56 Abs. 1a IfSG einen Anspruch auf Entschädigung für ihren Verdienstausfall, wenn dieser allein darauf beruht, dass sie infolge der behördlichen Schließung der Kita oder Schule ihre Kinder selbst betreuen müssen und deswegen nicht arbeiten können.
Die Entschädigung beträgt 67% des monatlichen Nettoverdienstes, höchstens jedoch 2.016,00 € monatlich. Auch geringfügig Beschäftigte können eine Entschädigung erhalten. Die Auszahlung übernimmt für Arbeitnehmer:innen der/die Arbeitgeber:in.

Ein Anspruch auf Entschädigung besteht nicht:
- wenn es eine andere zumutbare Betreuung für das Kind/die Kinder gibt. Dabei sind der andere Elternteil, volljährige Geschwister, die Möglichkeit einer Notbetreuung, Freunde oder Verwandte zu berücksichtigen. Menschen, die einer Risikogruppe angehören, können nicht für die Betreuung herangezogen werden.
- wenn Sie selbst oder das andere Elternteil im Homeoffice arbeiten, ebenso wenn die Arbeitszeit aufgrund von Kurzarbeit reduziert ist.
- wenn noch Zeitguthaben und Vorjahresurlaubsansprüche bestehen. Der Urlaub des laufenden Jahres ist nicht heranzuziehen.
- für Verdienstausfälle, die während der landesrechtlich festgelegten Schulferien entstehen.

Durch eine Erweiterung des § 56 Abs. 1a IfSG haben Eltern auch dann Anspruch auf Entschädigung, wenn von der zuständigen Behörde aus Gründen des Infektionsschutzes Schul- oder Betriebsferien angeordnet oder verlängert werden oder die Präsenzpflicht in einer Schule aufgehoben wird. So greift die Neuregelung auch Konstellationen des Distanzlernens im Rahmen der häuslichen Umgebung oder von Hybridunterricht auf.

Fragen und Antworten zum Thema finden Sie in dieser Zusammenstellung des Bundesgesundheitsministeriums (Stand 22.12.2020).

Zusätzliche Kinderkrankentage bei Betreuung zu Hause

Nach einem Beschluss der Besprechung der Ministerpräsidentenkonferenz vom 05.01.2021 regelt der Bund eine befristete Erweiterung des Anspruchs auf Kinderkrankengeld. So stehen 2021 jedem Elternteil 20 statt der bisherigen 10 Kinderkrankentage pro Kind zu Verfügung. Alleinerziehenden stehen 40 statt 20 Tage zu Verfügung. Der maximale Anspruch für Versicherte liegt bei 45, bei alleinerziehenden Versicherten bei 90 Arbeitstagen.

Voraussetzungen sind, dass:
- sowohl der betroffene Elternteil als auch das Kind gesetzlich krankenversichert sind,
- das Kind das 12. Lebensjahr noch nicht vollendet hat oder aufgrund einer Behinderung auf Hilfe angewiesen ist,
- keine andere im Haushalt lebende Person das Kind beaufsichtigen kann.

Neu ist, dass ein Anspruch auch besteht, wenn beispielsweise Betreuungseinrichtungen oder Schulen auf Grund des Infektionsschutzgesetzes vorübergehend geschlossen werden, deren Betreten, auch auf Grund einer Absonderung, untersagt wird, wegen des Infektionsschutzes Schul-/Betriebsferien angeordnet/verlängert werden, die Präsenzpflicht in der Schule aufgehoben wird, der Zugang zum Kinderbetreuungsangebot eingeschränkt wird, oder das Kind wegen einer behördlichen Empfehlung die Einrichtung nicht besucht.

Die Höhe des Kinderkrankengeldes beträgt in der Regel 90 Prozent des ausgefallenen Nettoarbeitsentgelts. Bei Krankheit des Kindes muss der Krankenkasse ein ärztliches Attest vorgelegt werden. Kommt es aufgrund der Kinderbetreuung zu Arbeitsausfall ist eine Bescheinigung der Schule oder Betreuungseinrichtung erforderlich.

Weitere Informationen finden Sie hier auf der Seite des BMFSFJ.

Entlastung für Personal mit familiären Verpflichtungen in Sonderforschungsbereichen (SFB)

Für DFG-finanziertes wissenschaftliches Personal in SFBs können Arbeitsverträge, die im Zeitraum zwischen dem 01. Mai und 31. Dezember 2020 enden, aus bewilligten Gleichstellungsmitteln um bis zu drei Monate verlängert werden, wenn dieses Personal aktuell besonderen familiären Belastungen ausgesetzt ist. Die Gleichstellungsmittel können in angemessenem Umfang auch für kurzfristige individuelle Entlastungsbedarfe von Teilprojektleitenden und anderen wissenschaftlichen Beschäftigten eingesetzt werden, die aktuell coronabedingten besonderen familiären Belastungen ausgesetzt sind.

Wissenschaftszeitvertragsgesetz (WissZeitVG)

Die Höchstbefristungsgrenze für das wissenschaftliche und künstlerische Personal, das sich in seiner Qualifizierungsphase befindet (WissZeitVG), wird um die Zeit pandemiebedingter Einschränkungen des Hochschul- und Wissenschaftsbetriebs verlängert. Beschäftigungsverhältnisse zur Qualifizierung, die zwischen dem 01. März 2020 und dem 30. September 2020 bestehen, können zusätzlich um sechs Monate verlängert werden.

Mit Wirkung zum 01. Oktober 2020 ist die "WissZeitVG-Befristungsdauer-Verlängerungsordnung" in Kraft getreten. Nach § 2 Abs. 1 WissZeitVG befristet beschäftigte Wissenschaftler:innen können eine weitere Befristungsverlängerung um sechs Monate auf insgesamt zwölf Monate erhalten, wenn ihr Vertrag auch im Zeitraum vom 01. Oktober 2020 bis 31. März 2021 besteht. Wissenschaftlich Beschäftigte, die erst in diesem Zeitraum eingestellt werden, haben eine um sechs Monate Höchstbefristungsdauer.

Die Pressemittleung des BMBF zur Verlängerung des WissZeitVG finden Sie hier.